Datenschutz & Nutzungsbedingungen
Die wichtigsten Regeln dieser Plattform
- Benutze Deinen echten Namen, täusche keine fremde Identität vor! Beachte, dass einige Angaben veröffentlicht werden (Name, Foto, Stellungnahme, Engagementstufe).
- Behandle andere NutzerInnen respektvoll.
- Keine Werbung auf dieser Plattform.
- Wir gehen verantwortungsvoll mit Deinen Daten um und geben sie nicht an Dritte weiter.
- Jeden Missbrauchs-Verdacht kannst Du uns melden.
- Du kannst die Nutzung jederzeit beenden und Dein Profil löschen.
- Achte auf die Sicherheit Deines Passwortes
Detaillierte Informationen in den Nutzungsbedingungen siehe unten.
Datenschutz
Die Daten der Nutzer der Plattform behandelt der Betreiber mit größter Sorgfalt. Auf der Plattform werde personenbezogene Daten wie Name, Mailadresse und Postadresse erfasst. Der Betreiber speichert die Daten auf geschützten Servern. Der Betreiber nutzt diese Daten für die Plattform, zur Spendenverwaltung und zur Information über weitere Aktivitäten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer kurzfristig an Dienstleister zur Erfüllung von Aufgaben im Rahmen des Verwendungszwecks (z.B. Mailprovider).
Jeder Nutzer hat das Recht, den Zugang von Informationen jederzeit zu stoppen und der Verwendung der Kommunikationsdaten für diesen Zweck zu widersprechen.
Der Betreiber behält sich vor, übermittelte Inhalte von Texten oder Bildern auf die Vereinbarkeit mit diesen Nutzungsbedingungen und der Rechtsordnung zu prüfen und ggf. zu löschen.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine personenbezogenen Daten korrekt anzugeben und Änderungen zu melden. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese Daten mit allen geeigneten Mitteln zu überprüfen. Dabei ist der Nutzer zur zumutbaren Mitwirkung verpflichtet.
Der Nutzer verpflichtet sich, Daten betreffend andere Nutzer und Informationen von diesen, die ihm im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform zugegangen sind, vertraulich zu behandeln. Er darf diese nicht ohne Zustimmung des Urhebers bzw. des anderen Nutzers Dritten zugänglich machen. Die Einbringung und Weiterleitung von Daten von Nicht-Nutzern ist untersagt.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Datenschutz im Rahmen von Datenübertragungen im Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Nutzer hat selbst zu verantworten, welche Daten er freigibt, auch trägt er die Verantwortung für die Datensicherheit auf Seiten seines Internetanschlusses (Hausanschluss, Provider etc.).
Nutzungsbedingungen
Stand: 20. November 2011
1. Anwendungs- und Geltungsbereich
.ausgestrahlt e.V. (nachfolgend: Betreiber) bietet die Website gorleben-freunde.de (gorleben-freundinnen.de) als Vernetzungsplattform (nachfolgend: Plattform) an. Die Plattform soll sichtbar machen, dass sich viele Menschen mit der Forderung "Gorleben soll leben" solidarisieren und ein Atommüll-Lager dort nicht als regionales Problem ansehen. Diese Gorleben-FreundInnen (Nutzer) können sich auf der Plattform darstellen, informieren und vernetzen.
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem Betreiber einerseits und dem registrierten Gorleben-Freund oder der registrierten Gorleben-Freundin (nachfolgend: Nutzer; die Bezeichnung Nutzer gilt für die weibliche und männliche Form) andererseits betreffend der Plattform.
2. Angebotene Dienste und Inhalte
Die Plattform besteht aus den nachfolgend aufgeführten Hauptbereichen:
a) Von .ausgestrahlt bereitgestellte Informationen über Gorleben und andere Themen.
b) Von Nutzern erstellte Profile. Nutzer können nach Anmeldung unter den hier angeführten Nutzungsbedingungen Informationen über sich anlegen und bearbeiten. Nutzer können nach anderen Nutzern (Gorleben-FreundInnen) suchen und zu diesen Kontakt aufnehmen.
c) Nicht angemeldete Besucher können Profile der Nutzer (Gorleben-FreundInnen) beschränkt ansehen.
3. Zugang
Die Nutzung der angebotenen Dienste setzt - abgesehen von einfachen Besuchern - eine abgeschlossene Registrierung voraus. Der Nutzer loggt sich mittels E-Mail-Adresse und Passwort ein.
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln oder zu verändern, die Plattform ohne Angabe von Gründen einzustellen oder das Nutzungsverhältnis mit einzelnen Nutzern entschädigungslos zu beenden.
4. Anmeldung als Nutzer und Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen
Die Plattform kann kostenfrei genutzt werden.
Durch seine Anmeldung zur Plattform stellt der Nutzer einen Antrag auf Abschluss eines unentgeltlichen Nutzungsvertrags mit dem Betreiber. Zudem erklärt er sich durch Angabe seiner E-Mail Adresse einverstanden, dass der Betreiber ihm eine E-Mail zur Verifizierung der angegebenen E-Mailadresse schickt, und versichert, dass er zur Nutzung dieser E-Mailadresse berechtigt ist.
Der Antrag wird durch die Eröffnung eines Nutzerkontos vom Betreiber angenommen.
Grundlage des Nutzungsvertrages sind diese Bedingungen, die der Benutzer durch Anklicken des entsprechenden Kästchens und Anmeldung bestätigt. Nebenabreden bestehen nicht.
Ein Anspruch des Nutzers auf Eröffnung eines Zugangs, auf Zugang zur oder Erreichbarkeit der Plattform und zur Aufrechterhaltung der Plattform besteht nicht. Der Betreiber kann Anträge ohne Begründung ablehnen.
Der Nutzungsvertrag gilt für unbestimmte Zeit und kann jederzeit von beiden Seiten ohne Einhaltung von Fristen in Textform, in der Regel per E-Mail, ordentlich und ohne Begründung beendet werden. Nutzungsverträge werden vom Betreiber ausschließlich mit natürlichen Personen geschlossen. Sollte die angegebene E-Mailadresse nicht gültig sein, behält sich der Betreiber vor, den Zugang zu sperren oder zu löschen.
5. Beendigung des Nutzungsverhältnisses
Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Er kann entweder sein Profil selbst löschen oder dem Betreiber die Beendigung schriftlich mitteilen.
6. Pflichten der Nutzer
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform einzig zu den von dem Betreiber vorgesehenen Zwecken zu benutzen. Jede hiervon abweichende oder rechtswidrige Verwendung ist nicht erlaubt. Dies betrifft insbesondere:
die Angabe von fremden Personendaten bei der Registrierung und weiteren Nutzung;
jede gewerbliche sowie parteipolitische Nutzung der Plattform und der darin enthaltenen Daten;
die Nennung, die Verlinkung und Bewerbung von kommerziellen Produkten, Angeboten, Internetseiten oder Firmen;
die Verbreitung von pornografischen, rechtsextremen, persönlichkeitsverletzenden, rassistischen, sexistischen oder auf andere Weise rechtswidrigen Inhalten;
anstössige, diffamierende, jugendgefährdende, bedrohende und belästigende Äußerungen irgendwelcher Art;
das Einfordern oder Versprechen von sexuellen oder geldwerten Leistungen;
das Heraufladen von mit Viren infizierten Daten;
das Heraufladen von Daten, an denen fremde Urheberrechte oder andere Schutzrechte bestehen, es sei denn, es liegt eine genügende Legitimierung vor;
das Versenden von Massen- oder Kettenmitteilungen;
das irgendwie geartete negative Einwirken auf die Funktionen der Plattform, z.B. durch Heraufladen von Programmen oder Blockierungen durch große Datenmengen oder Verwendung von Skripten.
Feststellungen über auffällige Mitteilungen oder missbräuchliches Verhalten durch andere Nutzer sollen nach Möglichkeit dem Betreiber mitgeteilt werden.
Bei Anhaltspunkten für eine missbräuchliche Verwendung hat der Betreiber das Recht, das Profil des Nutzers ohne Vorwarnung zu sperren und ihm den Zugang zu den Daten anderer zu verwehren. Das Recht, das Nutzungsverhältnisses jederzeit zu beenden, bleibt vorbehalten. Entscheidungen des Betreibers sind stets endgültig.
7. Datenschutz
Die Daten der Nutzer der Plattform behandelt der Betreiber mit größter Sorgfalt. Auf der Plattform werde personenbezogene Daten wie Name, Mailadresse und Postadresse erfasst. Der Betreiber speichert die Daten auf geschützten Servern. Der Betreiber nutzt diese Daten für die Plattform, zur Spendenverwaltung und zur Information über weitere Aktivitäten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer kurzfristig an Dienstleister zur Erfüllung von Aufgaben im Rahmen des Verwendungszwecks (z.B. Mailprovider).
Jeder Nutzer hat das Recht, den Zugang von Informationen jederzeit zu stoppen und der Verwendung der Kommunikationsdaten für diesen Zweck zu widersprechen.
Der Betreiber behält sich vor, übermittelte Inhalte von Texten oder Bildern auf die Vereinbarkeit mit diesen Nutzungsbedingungen und der Rechtsordnung zu prüfen und ggf. zu löschen.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine personenbezogenen Daten korrekt anzugeben und Änderungen zu melden. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese Daten mit allen geeigneten Mitteln zu überprüfen. Dabei ist der Nutzer zur zumutbaren Mitwirkung verpflichtet.
Der Nutzer verpflichtet sich, Daten betreffend andere Nutzer und Informationen von diesen, die ihm im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform zugegangen sind, vertraulich zu behandeln. Er darf diese nicht ohne Zustimmung des Urhebers bzw. des anderen Nutzers Dritten zugänglich machen. Die Einbringung und Weiterleitung von Daten von Nicht-Nutzern ist untersagt.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Datenschutz im Rahmen von Datenübertragungen im Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Nutzer hat selbst zu verantworten, welche Daten er freigibt, auch trägt er die Verantwortung für die Datensicherheit auf Seiten seines Internetanschlusses (Hausanschluss, Provider etc.).
8. Haftung
Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für die von ihm übermittelten Inhalte. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer von ihm zu vertretenden Inanspruchnahme des Betreibers durch Dritte beruhen sowie alle aufgrund der von ihm zu vertretenden Inanspruchnahme des Betreibers entstehenden Kosten zu ersetzen, insbesondere Kosten der Rechtsverteidigung. Der Betreiber macht sich durch Nutzer eingegebene oder verlinkte Texte nicht zu eigen. Eine Überprüfung findet stichprobenartig und auf konkreten Hinweis hin statt.
Der Nutzer trägt für die Sicherheit seiner Zugangsdaten zur Plattform selbst die Verantwortung und ist angehalten, ein sicheres Passwort zu wählen. Er verpflichtet sich, sein Zugangspasswort geheim zu halten und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Zudem verpflichtet sich der Nutzer, bei einem erkennbaren Missbrauch der Nutzer-Identität durch Dritte das Zugangspasswort zu ändern und den Betreiber zu informieren. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer von ihm zu vertretenden Verletzung der Geheimhaltungspflicht seines Zugangspassworts oder der Anzeigepflicht im Falle des erkennbaren Rechtsmissbrauchs durch Dritte entstehen. Im Zweifelsfall hat der Nutzer zu beweisen, dass ein Verlust nicht auf seinem Verschulden durch die Wahl eines unsicheren Passwortes und seinem Umgang mit dem gewählten Passwort beruht.
Die Haftung des Betreibers für Schäden, die von dem Betreiber oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, ist der Höhe nach unbegrenzt. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers der Höhe nach unbegrenzt. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Betreiber, wenn keiner der zuvor genannten Fälle gegeben ist, der Höhe nach begrenzt auf den vertragtypisch vorhersehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Verletzung von Nebenpflichten ist ausgeschlossen.
Der Betreiber hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Daten, welche von Drittpersonen auf die Plattform gelangen, und kann daher keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Auch trägt der Betreiber keine Verantwortung für die korrekte Funktion der Suche nach anderen Nutzern. Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte ("Hacker" u.a.), soweit der Betreiber die Kenntniserlangung nicht nach Maßgabe dieser Bedingungen zu vertreten hat.
9. Änderung der Bedingungen
Der Betreiber behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Änderung wird dem Nutzer in der Regel zwei Wochen im Voraus per E-Mail mitgeteilt. Der Nutzer erklärt sich mit den Änderungen durch erneute Anmeldung einverstanden. Die geänderte Regelung wird ab dem von dem Betreiber vorgesehenen Zeitpunkt für den Nutzer wirksam.
10. Allgemeines
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder nichtig sein oder werden, lässt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen gilt die Regelung, welche der Betreiber in Kenntnis des Mangels festgelegt hätte und der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Ersatzweise gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Das Nutzungsverhältnis untersteht deutschem Recht.